Pressemitteilung Solidarity4all – Bündnis

By gepaecktragarz

PM vom 25.07.2016

order plan b one step over the counter Stadt versucht aus politischen Gründen ein Camp das Solidarity4all – Bilicenii Vechi Bündnis zu verhindern

Protestcamp Bamberg 04. bis 07. August 2016 – ARE Bamberg: Stadt blockiert Verhandlungen

Ein breites Bündnis wird im August ein mehrtägiges antirassistisches Protestcamp gegen die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung (ARE) in Bamberg mit Kundgebung vor dem Lager, Demo durch Bamberg und Protestaktionen in der Innenstadt durchführen. Mit vorgeschobenen Begründungen versucht die Stadt Bamberg unterdessen das Camp zum mehrtägigen Protest zu verhindern.*

Das Protestcamp gegen die menschenunwürdigen Zustände in der so genannten Ankunfts- und Rückführungseinrichtung (ARE) ist bereits vor Wochen beim Ordnungsamt der Stadt Bamberg angemeldet worden. Seit Beginn der Gespräche blockiert die Stadt die Verhandlungen über einen geeigneten Standort. Diverse Standortvorschläge des Solidarity4all-Bündnisses wurden abgelehnt, dabei sind z.B. die Grünflächenverordnung oder eine diffuse Bedrohung von rechts vorgeschoben worden. Die vom Bündnis präferierte „JUZ-Ost-Wiese“ wurde vom OB im Gespräch ohne triftigen Grund mit unspezifischen Sicherheitsbedenken kategorisch verweigert. Dieses Vorgehen zeigt, dass die Stadt Bamberg ein legitimes Protestcamp gegen die ARE aus politischen Motiven zu verhindern sucht. Gegenüber dem Solidarity4all-Bündnis blockiert sie alle Vorschläge und ist nicht bereit, eigene Alternativen vorzuschlagen.

Das Solidarity4all Bündnis fordert die Stadt auf, nun endlich Kooperationsbereitschaft erkennen zu lassen und eine geeignete Option für eine Campwiese …read more

From:: Berlin